Gestörtes Miteinander - Gesetzentwurf zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens benachteiligt das SHK-Handwerk erheblich
SHK-Handwerk und Schornsteinfegerhandwerk haben trotz gelegentlicher atmosphärischer Störungen bislang eine durchaus harmonische Beziehung gepflegt. Grund für diese friedliche Koexistenz ist die deutliche gesetzliche Aufgaben- und Kompetenzabgrenzung. Diese Harmonie wird in letzter Zeit allerdings erheblich gestört. Und dies liegt nicht an den Gewerken selbst, sondern am Verordnungsgeber, der mit einem Gesetzentwurf zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens erhebliche Wettbewerbsverzerrungen zulasten des SHK-Handwerks einzuführen droht.
RA Michael von Bock und Polach
SHK-Handwerk und Schornsteinfegerhandwerk haben trotz gelegentlicher atmosphärischer Störungen bislang eine durchaus harmonische Beziehung gepflegt. Grund für diese friedliche Koexistenz ist die deutliche gesetzliche Aufgaben- und Kompetenzabgrenzung. Diese Harmonie wird in letzter Zeit allerdings erheblich gestört. Und dies liegt nicht an den Gewerken selbst, sondern am Verordnungsgeber, der mit einem Gesetzentwurf zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens erhebliche Wettbewerbsverzerrungen zulasten des SHK-Handwerks einzuführen droht.
Hintergrund des Verfahrens: Mit dem Gesetzentwurf kommt die Bundesregierung einem drohenden Vertragsverletzungsverfahren auf europäischer Ebene zuvor.
