DEPV fordert: Haushaltssperre für MAP unverzüglich aufheben
"Finanzminister Schäuble muss die Haushaltssperre für das Marktanreizprogramm unverzüglich aufheben. Die volkswirtschaftlichen Auswirkungen dieses Förderprogramms sind so erheblich, dass man es erfinden müsste, für den Fall, dass es das MAP noch nicht gäbe!" Diese Forderung erhob Beate Schmidt, Vorsitzende des Deutschen Energieholz-und Pellet-Verbandes (DEPV) anlässlich der Vorstellung eines Gutachtens des Münchner Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung der Universität München.
Demnach wirke das Marktanreizprogramm (MAP) zur Förderung von erneuerbaren Wärmequellen wie Pelletheizungen und Solarthermie durch seine ausgelösten Investitionsmittel für Unternehmen und die hieraus resultierenden Steuereinnahmen für den Staat wie ein Konjunkturprogramm.
"Als Subvention könne man ein solches Programm nicht bezeichnen", betonte die DEPV-Vorsitzende, "sondern als beispielhafte Regelung wie die öffentliche Hand eine "Win- Win-Situation" für Wirtschaft, Verbraucher und den Staat selbst schaffen kann."
Gerade angesichts aktueller Umweltkatastrophen, die durch fossile Brennstoffe ausgelöst würden, müsse die Bundesregierung die beschleunigte Markteinführung EE forcieren. "Der Wärmemarkt ist durch seinen überragenden Anteil am Endenergieverbrauch in Deutschland ein entscheidender Faktor zur Umsetzung der politischen Klimaschutzziele", sagte Schmidt. Die Hängepartie um die Entsperrung der Haushaltsmittel für das MAP habe zu einer schweren Marktbeunruhigung für erneuerbare Wärmequellen geführt.
Angesichts der vorliegenden Studie zeige sich, dass der Finanzminister, mit der anhaltenden Haushaltssperre nicht nur das Heizungshandwerk schädige, sondern genauso die Staatskasse.
"Eine solche Haltung sei angesichts eines Rekorddefizits der öffentlichen Haushalte nicht akzeptabel", bekräftigte die DEPV-Vorsitzende. Schmidt zeigte sich zuversichtlich, dass der Finanzminister aufgrund dieser Ergebnisse eine Entsperrung der MAP-Mittel beantrage und damit im laufenden Jahr noch eine Trendwende am Markt erreicht werden könne.
