Ideen für den Klimaschutzplan 2050
Bürger, Verbände, Länder und Kommunen präsentieren dem Bundesumweltministerium einen Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz
Sitzung im BMUB in Berlin. Inspiriert durch Maßnahmenvorschläge von Kommunen, Ländern, Verbänden und Bürgern soll der anstehende Klimaschutzplan 2050 erarbeitet werden. Bild: BMUB/Thomas Koehler
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks nahm am 19. März 2016 die Ergebnisse der Maßnahmenvorschläge in Empfang: „Ich bedanke mich für die rege Beteiligung und für die vielen guten Ideen, wie wir den klimafreundlichen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft gestalten können. Jetzt machen wir uns an die Arbeit!“ Bild: BMUB / Thomas Koehler
Bei der Erstellung und dem Inhalt des Klimaschutzplans 2050 erprobte das Bundesumweltministerium (BMUB) neue Wege der Beteiligung: Anders als bislang üblich, wurden vor der Erarbeitung des Plans Bürgerinnen und Bürger, Verbände, Länder und Kommunen um Ideen und Meinungen gebeten. Herausgekommen sind rund 100 Maßnahmenvorschläge für den Klimaschutz in Deutschland, die am 18. und 19. März bei einer Sitzung im BMUB abschließend beraten wurden.
Mit der Auftaktkonferenz im Juni 2015 startete der Beteiligungsprozess zum Klimaschutzplan. Ziel des Dialogprozesses war es, entlang der fünf Handlungsfelder Energiewirtschaft, Gebäude, Industrie & Gewerbe/Handel/Dienstleistungen, Verkehr sowie Landwirtschaft/Landnutzung Maßnahmenvorschläge für den Klimaschutzplan 2050 zu entwickeln. Beteiligt wurden Kommunen, Bundesländer, Verbände einerseits sowie Bürgerinnen und Bürger andererseits.
Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, soll der Klimaschutzplan im Lichte der Pariser Klimakonferenz die weiteren Schritte und Weichenstellungen auf dem Weg zu einer weitgehenden Treibhausgasneutralität Deutschlands skizzieren.
Maßnahmenvorschläge
Entwickelt wurden die Vorschläge in zwei Schritten: Bundesländer, Kommunen und Verbände haben in Fachforen getagt und dabei rund 400 Vorschläge entwickelt. Parallel dazu gingen bei Bürgerkonferenzen in fünf Städten sowie in einem Online-Dialog insgesamt 77 Ideen ein. Die Vorschläge wurden dann von Wissenschaftlern in Abstimmung mit den Teilnehmern zusammengefasst. Daraus entstand ein Maßnahmenkatalog mit 97 Vorschlägen, die auf ihre Klimawirkung, Kosten und Nutzen untersucht wurden. Im Handlungsfeld „Gebäude“ wurden z. B. Maßnahmen wie die Einführung einer Nutzungspflicht für Erneuerbare Energien zur Wärmebereitstellung im Gebäudebestand, Integrale und langfristige Sanierungsstrategien sowie die Intensivierung von Förderprogrammen diskutiert.
Die Beteiligten hatten dann die Möglichkeit, die einzelnen Vorschläge zu bewerten und darüber abzustimmen, ob sie die Aufnahme in den Klimaschutzplan der Bundesregierung empfehlen. Etwa der Hälfte der Vorschläge wurde von allen beteiligten Gruppen mehrheitlich zugestimmt. Dazu erklärte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: „Das Ergebnis zeigt: Es gibt viele gute Ideen, wie wir den klimafreundlichen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft gestalten können. Ich kann nicht versprechen, dass wir alle Vorschläge übernehmen werden. Aber sie geben uns wichtige Hinweise darauf, was gesellschaftlich mehrheitsfähig ist. Wir kennen heute noch nicht alle Klimaschutz-Lösungen für das Jahr 2050. Darum wollen wir die Gesellschaft auch in Zukunft immer wieder nach guten Ideen und Vorschlägen fragen. Der Klimaschutzplan ist ein lernender Prozess.“
Weitere Entwicklung/Maßnahmenkatalog
Das BMUB will das Ergebnis der Beteiligungen auswerten und einen Entwurf für den Klimaschutzplan 2050 erarbeiten, der im Sommer vom Kabinett beschlossen werden soll. Der vorgeschlagene Maßnahmenkatalog steht im Internet unter www.klimaschutzplan2050.de/ergebnisse zur Einsicht zur Verfügung.
